Sozialrecht

Das LSG Thüringen hat mit Urteil vom 17.02.2021 (AZ: L 3 R 147/20) entschieden, dass Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge keine Aufwandsentschädigungen darstellen, sondern vielmehr zum Arbeitsentgelt zählen. Sie sind deshalb…

Mit Beschluss vom 07.08.2019 (AZ: L 9 EG 20/18 BG) hat das Bayerische Landessozialgericht entschieden, dass das bayerische Betreuungsgeld als Einkommen gem. § 11 ff. SGB II auf „Hartz IV“ anzurechnen ist.   Vom…

Mit Urteil vom 12.03.2019 (AZ: B 13 R 27/17 R) hat das Bundessozialgericht entschieden, dass Zeiten langjähriger Arbeitslosigkeit vor der Stellung eines Antrages auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im…

M it Urteil vom 15.08.2018 (Az.: B 12 R 5/17 R) hat das Bundessozialgericht entschieden, dass eine Sofortrente insgesamt und nicht nur ihr Kapitalzuwachs die „gesamte“ wirtschaftliche Leistungsfähigkeit im Sinne…

M it Urteil vom 26.04.2018 (Az.: B 5 R 26/16 R) hat das Bundessozialgericht entschieden, dass eine längere, durchgehende Arbeitsunfähigkeit allein genommen noch keine Unterbrechung des Beschäftigungsverhältnisses bewirkt. Auf der…

M it Urteil vom 26.10.2017 (Az.: B 2 U 6/16 R) hat das Bundessozialgericht entschieden, dass dann, wenn bestimmte Folgen eines Arbeitsunfalles bindend anerkannt sind, diese bei der Prüfung weiterer…